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Sehr geehrte Sprecherinnen des bbk berlin,
sehr geehrte Mitglieder des Sprecher*innenkreises der Koalition der Freien Szene,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben.
Der Deutsche Kulturrat ist der Spitzenverband der Bundeskulturverbände. Ihm gehören Verbände der Künstlerinnen und Künstler, der Kulturunternehmen, der Kultureinrichtungen und der Kulturvereine an. Alle künstlerischen Sparten sind im Deutschen Kulturrat vertreten. Alle aus dem Kulturbereich sind von der aktuellen Corona-Pandemie betroffen. Und alle kämpfen um ihre Existenz, um Arbeitsplätze, um das wirtschaftliche Überleben.
Wir haben uns als Deutscher Kulturrat gleich zu Beginn für Sonderlösungen für den Kulturbereich eingesetzt. Die Bundesregierung hat sich anders entschieden und keine Sonderprogramme aufgelegt. Das kann man bedauern, weil Sonderprogramme wahrscheinlich passfähiger gewesen wären. Andererseits war nach meiner Wahrnehmung noch nie so oft in der Öffentlichkeit und der Politik von der besonderen Not in der Kultur der Rede. D.h. es ist gelungen, auf die spezifischen Belange aus dem Kulturbereich aufmerksam zu machen. Die gestern vom Bundeskabinett verabschiedete Gutscheinregelung für Tickets von Kulturveranstaltungen, an deren Vorbereitung der Deutsche Kulturrat maßgeblich beteiligt war, zeigen die Handlungsmöglichkeiten auf. Und ich hoffe sehr, dass es uns gelingen wird, auch für jene Akteure aus dem Kultur- und Medienbereich etwas zu erreichen, an die noch überhaupt kein Förderprogramm adressiert wurde und die ebenfalls von der Corona-Pandemie betroffen sind. In diesem Zusammenhang weise ich besonders auf unsere Forderung nach einem nationalen, mächtigen Kulturinfrastrukturfonds hin.
Wir haben zur Lösung der Probleme noch einen langen Weg vor uns, was ich in meiner Einleitung zum letzten Newsletter unmissverständlich geschrieben habe. Einbrechende Steuereinnahmen in der nächsten Zeit und die steigende Verschuldung werden die Kulturfinanzierung spätestens ab dem kommenden Jahr massiv unter Druck setzen.
Die Umsetzung der Soforthilfen des Bundes war nur so schnell möglich, weil, wie Sie zu Recht schreiben, an bestehende Instrumente wie die Förderbanken der Länder und als Auffanglösung an das ALG II angeknüpft werden konnte. Hier bestehen Verwaltungsstrukturen, die genutzt werden können. Es ist meines Erachtens, gerade wenn es darum geht, schnell Hilfen auf den Weg zu bringen, wenig sachdienlich, sich an Begriffen wie "Fürsorge" oder ähnlichem abzuarbeiten. Tatsache ist, dass die Zugangsbedingungen zum Arbeitslosengeld II und die Antragstellung vereinfacht wurden. Und ehrlich gesagt, erschließt sich mir persönlich nicht, warum jemand der ein erhebliches Vermögen hat, Grundsicherung beantragen sollte. Ich würde vermuten, dass diese Fälle im Kulturbereich doch äußerst selten anzutreffen sind.
Was den Corona versus Kultur-Newsletter 9 betrifft, so habe ich in der Einleitung meine persönliche Meinung gesagt. Die Einleitung habe ich daher auch persönlich unterschrieben. Ich habe keineswegs den Eindruck erweckt als seien die Probleme gelöst. Im Gegenteil, ich habe sehr deutlich geschrieben, dass ich fürchte, dass noch sehr große Aufgaben vor uns liegen. Ich sehe weder einen Anlass noch eine Notwendigkeit zu einer Distanzierung von meiner persönlichen Meinungsäußerung.
Der Vorstand und ich sind in laufenden Gesprächen und Abstimmungen. Geplante Sitzungen u.a. des Sprecherrats des Deutschen Kulturrates konnten nicht stattfinden. Wir überlegen derzeit, welche Wege der Gremienarbeit unter den besonderen Bedingungen wir eröffnen können. Dabei werden wir die Meinungen und Positionen der Mitglieder des Deutschen Kulturrates selbstverständlich in die weiteren Überlegungen einbeziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer Deutscher Kulturrat